Inhalt: Das Scheitern von Weimar
Vgl. auch hier

• 1927 ALV
• 1928 Grosse Koalition
• 1930 ALV
• mehr Beiträge (SPD)
• weniger Leistungen (DVP)

• Grundsatzentscheid zwischen Parteiendemokratie / Sozialstaat oder Präsidialregime und Senkung der Sozialleistungen
• März 1930 Brüning an Macht (Zentrum)
• Brünings Ziel: ausgeglichener Staatshaushalt für 1930
• Deflationspolitik im Gegensatz zu Keynes (Inflationsangst in D!!!)
• Abschaffung der parlamentarischen Regierungsform - ev. Einführung der Monarchie
• Revision von Versailles, Senkung der Reparationen
• D muss wirtschaftl. schwach sein -->  Ende d. Reparationen!!!
• deshalb habe Brüning keine Konjunkturprogramme durchgeführt!
  
• Stärkung des Exports
• Reduzierung der Staatsausgaben
• Erhöhung der Steuern / Sozialabgaben
  

• 1932 Bankenkrise

Notverordnungen

• Juli 1930
• Regierung Brüning will Gesetzesvorlage durch Parlament bringen
• Parlament sagt njet
• Brüning macht Notverordnung (fast gleichlautendes Gesetz über Leistungskürzungen und Steuererhöhungen) nach Artikel 48
• 2 Tage später: Reichstag hebt Notverordnung auf
• --> Auflösung des Reichstags aufgrund Artikel 25
• Folge:
• Wahlen im September 1930
• Sieg der NSDAP 18,3%; KPD 13,1%
• Regierung Brüning hat keine Mehrheit im Parlament - SPD toleriert aus Angst vor NSDAP
• NSDAP - Erfolg
• DNVP verliert Wähler, da NSDAP viel attraktivere Rechtspartei
• DNVP will Monarchie, NSDAP Führer
• paramilitärische Aufmärsche
• versprechen allen Bevölkerungsgruppen viel - Versprechen sind miteinander unvereinbar

• Harzburger Front
• Zusammenschluss aus NSDAP, DNVP, div. völkischen und nationalistischen Gruppierungen

• 1932
• Brünings Ziel ist erreicht - Reparationen werden an Konferenz von Lausanne erlassen - nur ist das Land jetzt aufm Hund...
• kurz zuvor (im Mai) wird Brüning von Hindenburg entlassen
• Intrige von Grossgrundbesitzern in Preussen - wo Hindenburg herkommt
• erhoffen sich von einer neuen Regierung höhere Subventionen
• Führend: General Kurt von Schleicher
• Franz von Papen wird Reichskanzler - konservativ, will NSDAP durch extrem nationalistische Politik Wind aus Segeln nehmen...
• 31.7. 1932 Reichstagswahlen - Fiasko
• NSDAP erhält 37,2% - am meisten STimmen
• KPD 14,2%
• zusammen >50%
• KPD arbeitet nicht mit SPD zusammen vice versa - bekriegen sich
• Stalin meint, Faschismus sei nach 1,2 Jahren tot in D - wenn KPD mit SPD zusammengeht, wird sie dann nicht Macht an sich reissen können
• NSDAP und KPD liefern sich immer wieder Schlachten - selbst im Parlamentssaal! doch NSDAP wird zugetraut, Ordnung wiederherzustellen
• Kommunistenfurcht in D, Polizei zu schwach --> NSDAP
• Papen hat keine Mehrheit --> Neuwahlen
• Neuwahlen im Herbst
• Strassenterror der SA stresst
• Reparationenfrage gelöst
• Wirtschaftsaufschwung
• Bündnis von NSDAP, KPD
• --> NSDAP verliert 4%
• Papen scheitert
• Neueinsetzung von Schleicher im Dezember - ohne Neuwahlen!
• will soziale Militärdiktatur
• Reichswehr
• linker Flügel der NSDAP unter Gregor Strasser
• Gewerkschaften
• scheitert

Januar 1933

• NSDAP unter Hitler stimmt Regierungsbeteiligung zu - wenn Hitler Reichskanzler sein darf, + Innenminister - DNVP frohlockt!
• 30. Januar 1933 wird Hitler eingesetzt
• Konservative wollen nicht Stärkung des Parlaments, sondern Rauswurf der SPD, wollen unter sich sein
• Auflösung des Parlaments könnte aber zu Bürgerkrieg führen --> NSDAP ist gerüstet
• am 31.1. werden Wahlen ausgerufen --> sollten die letzten sein und der NSDAP eine Mehrheit bringen
• SA und SS werden zur Hilfspolizei, SPD und bes. KPD werden im Wahlkampf behindert
• Industrie unterstützt Hitler finanziell im Wahlkampf
• doch vor den Wahlen...

Reichstagsbrand

• 27.2. brennt der REichstag - KPD habe ihn angezündet
• Marinus van der Lubbe wird angeklagt (Holländer) - war er ein Einzeltäter oder von NSDAP angestellt?
• KPD-Leute werden verhaftet - können nicht an Wahlen teilnehmen, KPD wird illegal

• 28.2. Einführung einer "Notverordnung zum Schutz von Volk und Staat" - wesentliche Grundrechte werden ausgeschaltet
• freie Meinungsäusserung
• Versammlungsfreiheit
• Recht auf Postgeheimnis
• Beschränkungen des Eigentums und der persönlichen Freiheiten

• Wahlkampf - Bolschewistischer Klassenkampf vs. nationalsozialistische Volksgemeinschaft
• Massenverhafungen
• Massenkundgebungen
• Einschüchterungen, aber auch Hoffnung auf starke Partei, auf neue, starke Führung
• NSDAP erhält keine Mehrheit - 43,9%
• Wahlen wohl nicht gefälscht

Ermächtigungsgesetz

• auf vier Jahre beschränkt
• Regierung soll von Verfassung abweichen dürfen...
• verfassungsänderndes Gesetz - 2/3 Mehrheit vonnöten
• Kommunisten werden ausgeschaltet (verboten), SPD eingeschüchtert, Zentrum bearbeitet
• Verhandlungen mit Zentrum
• KPD und SPD sollen ausgeschaltet werden
• Zentrumsmitglieder nicht betroffen
• Rechte der Kirche im Schul- und Erziehungswesen sollen bestehen bleiben
• Judentum als Rasse sei keine Religion...
• Rechte des Reichspräsidenten blieben bestehen - z.B. auf Entlassung des Kanzlers, über die Nichtabsetzbarkeit der Richter
• Nur so könne Gewalt der Linken beendet werden
• SPD tritt geschlossen dagegen an - Rest stimmt zu!
• Ermächtigungsgesetz wird 3 mal verlängert

1934 stirbt Hindenburg - Hitler wird auch noch Reichskanzler