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Koalitionsversuche

grosse Koalition (SPD, DDP, DVP, BVP, Z)
Weimarer Koalition (SPD, DDP, Z)
Bürgerliche Koalition (Z, DDP, DVP, [BVP])
Bürgerliche Rechtskoalition (Z, DVP, DNVP, [BVP])
6.11. 1932: NSDAP, DNVP

seit November 1923 noch eine Grosse Koalition, sonst bürgerliche oder rechtsbürgerliche Koalitionen (SPD immer draussen)
1928-1930: Letzte Grosse Koalition - scheitert an Kompromisslosigkeit bei Arbeitslosenfrage - SPD tritt aus Koalition aus
Parteien haben allgemein Angst, durch Kompromisse ihre Anhänger zu verlieren (SPD v.a. an KPD)

27.3. 1930 Scheitern der Grossen Koalition, Hindenburg setzt am 30. Heinrich Brüning (Zentrum) ein, der mit Hilfe der Vollmachten aus Art. 48 WRV regieren kann

Brüning hat keine Mehrheit im Parlament
"Präsidialkabinett"
Notverordnung Artikel 48: wenn Notfall, kann Reichspräsident "Notgesetze" erlassen oder Grundrechte ausser Kraft setzen - Aufhebung der Gewaltenteilung!!!
Reichspräsident hat Macht, Parlament aufzulösen (Art. 25 WRV)
Reichsregierung kann mit Unterstützung des Reichspräsidenten (einer Art Ersatzkönig) das Parlament auflösen und selbst Gesetze erlassen!!!

Juli 1930: Kraftprobe: Regierung will Deflationspolitik: Staatsausgaben senken, Steuern erhöhen, Notopfer für Festbesoldete. Brüning verhandelt mit DNVP, nicht mit SPD und hofft Vorlage knapp durchzubringen

Trotz Brünings Drohung mit Artikel 48 lehnt Reichstag Teil der Vorlage deutlich ab --> wird zu Notverordnung gemacht (lauut herrschendem Recht illegal) --> SPD verlangt Aufhebung, findet im Reichstag Mehrheit --> Brüning löst Reichstag auf

"Weil der Reichstag von seinem verfassungsmäßig garantierten Recht, eine nach Art. 48 (2) getroffene "Maßnahme" "außer Kraft zu setzen", Gebrauch gemacht hatte, wurde er vom Reichspräsidenten aufgelöst, zur Strafe sozusagen..." --> darauf folgt Katastrophenwahl vom Herbst, nun war keine positive Mehrheit mehr nach rechts oder links zu finden

DNVP, NSDAP wollen im Kabinett nicht mitmachen - SPD macht mit
SPD muss taktieren, da sie in Preußen mit ZEntrum und DDP an der MAcht ist, wenn Sturz des Kabinetts, wäre Z in Preussen nicht mehr dabei
Rechte wollen in Preussen mitte-links Regierung beseitigen - mit Instrument des Volksbegehrens, KPD schließt sich Begehren an!
36,9% für Auflösung - Misserfolg
Erosion des parlament. Systems - immer weniger Sitzungstage, immer weniger Gesetze werden beschlossen, Exekutive verselbständigen sich immer mehr
Brummig will v.a. Reparationslast der Deutschen senken - Volk soll erstmal untendurch, wenn Reparationen erlassen und Wirtschaft wieder auf Vordermann --> Wiedererrichtung der Hochgezogenem!
Brummig hatte aber wohl gar nicht so gewaltige Handlungsspielraum
Für ihn hatte auf jeden Fall bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit und Wirtschaftskrise nicht höchste Priorität
B stellt baldige Aussicht auf Ende der Reparationsleistungen in Aussicht --> Kapitalflucht, große Bankenkrise, hochverschuldeter Staat muss Banken mit 1 Mia RM decken
Hofoper greift ein, schlägt "Schuldenfeierjahr" vor (1931) - Anfang vom Ende der Reparationen
16.6. - 9.7. 32 Konferenz von Lausanne: Streichung jeglicher Reparationen
kurz davor: Brüning wird entlassen (29.5.)
Herbst '31: äußerste rechte will unbedingt Regierung stürzen
Jan. 32: Kanzler undKabinett verlieren Vertrauen Hindis - wohl wegen Vorbereitungen der Reichspräsidentenwahlen: SPD für Hindi, Hitler, Hugenberg gegen
1. Wahlgang: Hindi 49,6%, Hitler 30,1%, Thälmann 13,2%
2. Wahlgang 10.4. 32: Hiindi 53%, Hitler 36,8% - hatte sich Hoffnungen gemacht, SA und SS standen bereit
Nazis haben Landtagswahlerfolge
Nazis: 26,4% bis 49%!
13.4.32: SA und SS werden verboten - Hindi eher gegen Verbot: "Zweifellos war das SA-Verbot der wichtigste Markstein auf dem Weg zur Entlassung Brünings." NSDAP agiert nun gegen Regierung
Schleicher intigriert gegen Groener und Brüning, will Kabinett stürzen und durch NSDAPtolerierte Rechtsregierung ersetzen
Groener setzt SA-Verbot nur knapp durch - Rücktritt als Reichswehrminister wird ihm von Schleicher nahegelegt - Hindi mehr als einverstanden
29.5. Brüning und Kabinett werden entlassen
Ursachen: Altpreußen waren wieder an Macht gelangt, Brüning sollte Rechtsruck einleiten - scheitert und wird gefällt - den "Sturz" durch hindi hatte Brüning erst möglich gemacht durch die Förderung des Präsidialsystems - Brüning hat Basis für Diktatur errichtet
Schleicher hat absolute Schlüsselstellung bei Intrigen: war Chef des Ministeramts im Reichswehrministeriums, seit Juni32 Reichswehrminister, Schleicher war Hauptexponent des Konzepts einer Zähmung Hitlers durch Einbindung in Regierungsverantwortung
SA sollte bei geplanter Wiederaufrüstung Kader stellen
Absprache mit Hitler: "Schleicher versprach, dafür zu sorgen, daß die Regierung Brüning entlassen, das SA-Verbot aufgehoben, der Reichstag aufgelöst und neugewählt würde, während Hitler zusagte, eine nationale Präsidialregierung tolerieren zu wollen."
20.7.32: Reichsexekution gegen Preussen, SPD-Regierung wird abgesetzt - SPD kann sich nicht wehren - SPD ist nicht mehr mitbestimmend in Deutscher Geschichte
31.7.32 Reichstagswahl: NSDAP 230 von 608 Mandaten - zusammen mit KPD besass sie Mehrheit, die zwei konten Reichstag lahmlegen!
Hitler geht zu Schleicher, will Absetzung der Regierung Papens. Schleicher will Hitler in Reg. einbinden, der meint niet. H geht zu Hindi - keine Chance, doch Kabinett Papen war völlig isoliert, da Opposition der NSDAP
im neuen Reichstag: Zentrum und NSDAP haben Mehrheit, 30.8. wird Göring so zum Reichstagspräsi gewählt
Hindi hat Angst, dass Reichstag Regierung auflösen könnte, Hindi will an Papen festhalten --> Verfassungsdurchbrechung: Auflösung des Reichstags ohne Ausshreibung von Neuwahlen - Papen macht von der Ermächtigung keinen Gebrauch, ist zu langsam --> Misstrauensantrag 517:42 Ja!
--> Auflösung des Reichstags, aber mit Neuwahlen am 6.11. (Angst, Hindi würde wegen Verfassungsbruchs angeklagt)
NSDAP minus 4% (2 Mio), 196 Abgeordnete - es gab keine Koalitionsmöglichkeiten mehr
Hitler fordert Kanzlerschaft für sich, Wirtschaftsbarone gehen zu Hindi mit dieser Forderung. Hindi: Ja, wenn Hitler parlament. Mehrheitsreg. bilden könne - Hitler will aber Kanzler eines Präsidialkabinetts sein - Hitler will alles oder nichts
Hitler kommt in Zeitdruck: Stimmeneinbussen in Ländern, Zersetzungserscheinungen in Partei und SA
NS und KPD haben Sperrmajorität, können dem Präsidialkabinett ihr Misstrauen aussprechen, Notverordnungen aufheben --> Hindi muss Staatsnotstand ausrufen - Auflösung des Reichstags ohne Neuwahlen, das aber ist Verfassungsbruch
Papen will Bürgerkrieg riskieren, Schleicher macht nicht mit --> Hindi entlässt Papen, 3.12.32 Schleicher wird Kanzler, bietet Gregor Straßer, dem zweiten Mann der NSDAP den Vizekanzler an - muß auf Druck Hitlers verzichten
Schleicher sieht ein, daß Staatsnotstand letzte Rettung ist - Angst vor Generalstreik, armee bereitet sich vo
Jan 33 milit. und zivile Stellen sind für Ausnahmezustand gewappnet
Militärdiktatur sollte nur vorübergehend wirken, Hoffnung auf Verbesserung der Wirtschaftslage und dem einflussverlust der Extremisten --> danach Neuwahlen
Schleichers Regierungsprogramm verärgert alle - Schleicher versucht Politik der Versöhnung, demokratischer Kurs - Autoritätsgläubige müssen was uternehmen
Papen gesprächelt mit NSDAP - wohl auch um Schleicher zu stürzen, der ihn zu Fall gebracht hat...
4.1.33 1. Gespräch Papen-Hitler, Papen will Koalition DNVP-NSDAP, Hitler will Führungsrolle, Papen gibt nach
Mitte Jan: Hindi beginnt Papen-Hitler zu unterstützen, Schleicher fallenzulassen, Reichslandbund lobbyiert bei Hindi gegen Schleicher, der sie versteht
Ende Jan. Schleichers Notstandsplan scheitert an Hindis Veto - der will nicht mal mehr Reichstagsauflösung MIT Neuwahlen --> 28.1. Schleichers Rücktritt
30.1. Hitler wird im Kabinett Papen Reichskanzler, muß schnell gehen wegen angst vor putsch - kein Staatsstreich, aber auch keine Koalitionsmehrheit im Reichstag (war ja Normalfall seit 30)
Hitler hatte schon lange klargemacht, dass sein Ziel die Zerstörung der Republik und der Demokratie, die brutale Unterdrückung und Verfolgung aller politischen Gegner wr
gab es Ausweg - Umgehung Hitlers