Inhalt: Demokratischer Zentralismus


Der von Lenin konzipierte demokratische Zentralismus war das grundlegende Organisationsprinzip der Kommunistischen Partei undgehörte zum festen Bestandteil der Statuten aller marxistisch-leninistischen Parteien. Es umfasste die folgenden Elemente:

Wählbarkeit aller leitenden Organe der Partei von unten nach oben;

regelmäßige Rechenschaftslegung der Parteiorgane vor ihren Parteiorganisationen und übergeordneten Organen;

straffe Parteidisziplin und Unterordnung der Minderheit unter die Mehrheit; Verbot von Fraktions- und Gruppenbildung;

unbedingte Verbindlichkeit der Beschlüsse der höheren Organe gegenüber den unteren Organen.
In der Realität dominierten die beiden zentralistischen Elemente und legitimierten die Machtkonzentration in den Händen des Parteisekretariats und des Politbüros.
Was das demokratische Element der Wahl von unten nach oben angeht, so wurde die Parteileitung zwar gewählt, doch bedurften schon die Kandidaturen der Bestätigung durch übergeordnete Parteiinstanzen. Das zweite demokratische Merkmal, die Pflicht der Berichterstattung, diente mehr der Weitergabe von Anweisungen oder der Propaganda als der Kontrolle und Korrektur von unten nach oben.
Quelle


Demokratischer Zentralismus. Keine nützliche Verallgemeinerungen kann man über spezifische Organisationsstrukturen machen - diese müssen äußerst flexibel sein -, aber zu sagen, daß das Parteiregime Demokratie und Zentralismus miteinander verbinden muß, ist nicht bloß eine organisatorische Formel, vielmehr fließt es unmittelbar aus den Aufgaben der Partei und dem Wesen des Klassenkampfs. Die Demokratie ist wesentlich, weil die Partei nicht der Herr der Arbeiterklasse, sondern ein Werkzeug ihrer Selbstbefreiung ist. Ohne Demokratie und freie Diskussion gibt es keine Weise, wie die Partei Politiken formulieren kann, die wirklich die Bedürfnisse der Arbeiterklasse treffen und die konkrete Situation passen. Der Zentralismus ist wesentlich, weil die Partei einen bitteren Kampf gegen einen hoch zentralisierten Feind - den kapitalistischen Staat - durchführen muß. Ohne Einheit in Aktion, wie jeder Gewerkschafter weiß, ist die Niederlage unvermeidlich. Was den demokratischen Zentralismus betrifft, gibt es zwei Gefahren, worunter neue und bislang kleine Organisationen wie die meisten auf der revolutionären Linken überall in der Welt heute besonders wahrscheinlich leiden könnten. Die erste ist die Gefahr, daß eine kleine Gruppe, bestenfalls das Embryo der Partei, die ganze Palette der Verwaltungsstrukturen, die eine Massenpartei passen würden, adoptiert und dadurch lächerlich kopflastig wird. Die zweite ist die Gefahr, daß, besonders wenn die Organisation den Übergang von der Propaganda zur Agitation machen muß, man ultrademokratisch ist und alle Fragen ohne Ende diskutiert. Die Partei ist keine Diskussionsrunde - sie diskutiert, um eine Entscheidung zu treffen, und führt dann diese Entscheidung in einer einheitlichen Weise durch.
Quelle


Diktatur des Proletariats
»Die Diktatur des Proletariats umfaßt die Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Kommunismus. [...] Die führende Stellung in der Gesellschaft und im Staat in der Periode der Diktatur des Proletariats hat die Arbeiterklasse unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei. Die Arbeiterklasse verwirklicht ihre Macht im Bündnis mit der Bauernschaft und mit anderen werktätigen und demokratischen Schichten der Gesellschaft.«(20) »Die Arbeiterklasse benutzt ihre Diktatur, um die Hauptproduktionsmittel der Gesellschaft in gesellschaftliches Eigentum zu überführen und die ökonomische Macht des Kapitals zu brechen. Daher bedeutet die Errichtung der Diktatur des Proletariats zugleich die Einführung
der bis dahin umfassendsten Demokratie, der sozialistischen Demokratie, der Demokratie für die werktätigen Massen des Volkes.« (21)